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LSG Berlin, 14.05.2004 - L 4 AL 67/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung zweier Sperrzeiten sowie Rückforderung ausgezahlter Arbeitslosenhilfe; Voraussetzungen eines zumutbaren Arbeitsangebots; Gründe für die Anerkennung einer besonderen Härte; Eintritt einer Sperrzeit wegen grundloser Arbeitsablehnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 20.10.2003 - S 70 AL 5274/02
- LSG Berlin, 14.05.2004 - L 4 AL 67/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R
Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Anschluß aus einer Bildungsmaßnahme
Auszug aus LSG Berlin, 14.05.2004 - L 4 AL 67/03
Die auf der Rückseite abgedruckte Rechtsfolgenbelehrung entsprach den gesetzlichen, von der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 16. September 1999 - B 7 AL 32/98 R -, SozR 3-4100 § 119 AFG Nr. 19) konkretisierten Anforderungen.